Allgemeine
Geschäftbedingungen (AGB) der Firma:
Stickzentrum-Salzgitter, Andrea
Hauser, Reppnerschestr 26, 38226 Salzgitter
Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle
Angebote, Bestellungen, Aufträge und Lieferungen des Stickzentrum-Salzgitter. Sofern sich keine
abweichenden Bestimmungen in diesen AGB´s finden,
gelten die Einheitskonditionen der deutschen Textilveredelungsindustrie.
Ansonsten gilt auch bei Lieferungen/Leistungen ins Ausland deutsches Recht.
Alle Abweichungen von diesen AGB´s müssen von uns
schriftlich bestätigt werden. Eventuell abweichenden Bestimmungen in den
Geschäftsbedingungen des Auftraggebers wird hiermit widersprochen.
Angebote und
Vertragsschluss
Alle Angebote hinsichtlich
Preis, Menge und Lieferzeit sind freibleibend. Soweit nicht ausdrücklich als
verbindlich anerkannt, sind die zu den Angeboten gehörenden Unterlagen, wie
Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts-, Größen oder Maßangaben nur ungefähr. Die
rechtsverbindliche Auftragsannahme erfolgt erst durch unsere schriftliche
Auftragsbestätigung, die wiederum durch die Lieferung und/oder die
Rechnungsstellung ersetzt werden kann. Der Zwischenverkauf bleibt vorbehalten.
Preise
Die Preise in unseren Angeboten, auf Internetseiten und in sonstigen
Publikationen gelten ab Betriebssitz der Firma Stickzentrum-Salzgitter
in Euro ohne MwSt und ohne Verpackung, es sei denn sie sind extra Ausgewiesen.
Angegebene Frachtkosten gelten jeweils nur für Lieferungen innerhalb
Deutschlands. Für die Aktualität der veröffentlichten Preise wird keine Haftung
übernommen. Jederzeitige Preisänderung/Produktaktualisierung ohne
Vorankündigung bleibt vorbehalten.
Zahlungsbedingungen
und Verzug
Der Rechnungsbetrag ist
unverzüglich nach Rechnungserhalt spätestens 14 Tage ab Erhalt der Ware ohne
Abzug fällig und zahlbar. Als Rechnungsdatum gilt der Tag der Lieferung.
Hiervon abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Wir behalten uns
das Recht vor, anstelle der üblichen Zahlungskonditionen nur per Nachnahme,
Vorkasse oder anderen mit dem Kunden zu vereinbarenden Zahlungskonditionen zu
liefern. Wir behalten uns vor, eine Bonitätsprüfung über Schufa,
Creditreform oder einer anderen Auskunftdatei
vorzunehmen. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist ausgeschlossen ebenso die
Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts aus früheren Geschäften.Der Auftraggeber gerät automatisch in Verzug, wenn die
Zahlung 14 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt,
Verzugszinsen in Höhe von 10% pro Jahr sowie Mahngebühren in Höhe von Euro 5,00
pro Mahnung zu berechnen. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt
vorbehalten. Erfolgt auch nach Mahnung nicht innerhalb der darin gesetzten
Frist die Bezahlung, werden alle offenen Rechnungen des Kunden sofort zur
Zahlung fällig. Die Forderungen können sodann an ein Inkassounternehmen zum
Inkasso oder an einen Rechtsanwalt zur Titulierung übergeben werden. Die
hierdurch entstehenden weiteren Kosten gehen zu Lasten des Auftraggebers.
Alle Lieferungen erfolgen
unter Eigentumsvorbehalt sowie unter verlängertem Eigentumsvorbehalt.
Muster
Speziell für den Kunden
gefertigte oder angeforderte Muster werden zum Einzelpreis zuzüglich
Versandkosten berechnet. Rückgabe oder Umtausch sind grundsätzlich
ausgeschlossen. Sofern wir im Einzelfall die Rückgabe von unveredelten Mustern
akzeptieren, erfolgt eine Gutschrift lediglich in Höhe des Warenwertes
abzüglich 20% Handlingskosten, mindestens Euro 5,00.
Versandkosten werden nicht gutgeschrieben.
Lieferungen,
Versand und Versandkosten
Lieferungen/Leistungen
erfolgen ab Firmensitz Salzgitter auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Im
Falle des Versandes erfolgt dieser mit einem Frachtführer unserer Wahl.
Versandkosten werden pauschal nach Aufwand berechnet. Soll oder muss die
Lieferung zur Einhaltung des vereinbarten Liefertermins per Express, Kurier oder
vergleichbaren Diensten erfolgen, gehen die hierfür anfallenden Kosten
zusätzlich zu Lasten des Auftraggebers.
Teillieferungen sind
jederzeit zulässig und können vom Auftrageber nicht zurückgewiesen werden.
Angegebene Liefertermine
versuchen wir unbedingt einzuhalten. Gleichwohl dienen sie mangels
ausdrücklicher Bestätigung eines festen Termins nur als Anhaltspunkt über die
Leistungszeit. Die Überschreitung einer Frist berechtigt in keinem Fall zum
Schadensersatz oder Rücktritt vom Vertrag. Können dennoch vereinbarte
Lieferzeiten aufgrund höherer Gewalt, einer Betriebsstörung oder Lieferverzug
unserer Vorlieferanten nicht eingehalten werden, sind wir berechtigt, die
Lieferfrist um den Behinderungszeitraum zu verlängern oder wahlweise vom
Vertrag zurückzutreten.
Im übrigen
gilt ein vereinbarter Liefertermin als eingehalten, wenn die Ware spätestens
einen Kalendertag vor dem vereinbarten Liefertermin einem Frachtführer
übergeben wurde oder Versandbereitbereitschaft erklärt wurde.
Im Fall des Lieferverzugs
ist uns schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen, die 4 Wochen nicht
unterschreiten soll. Fixtermine werden nicht anerkannt.
Gewährleistungsmängel
und Beanstandungen
Beanstandungen sind
innerhalb von 5 Tagen nach Lieferung - bei versteckten Mängeln sofort nach Bekanntwerden - schriftlich an uns zu richten. Mängel eines
Teils der Lieferung berechtigt nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung.
Beanstandete Ware ist uns auf Verlangen zur Abholung am Ort der ursprünglichen
Zustellung zur Verfügung zu stellen oder nach Wahl auf Kosten des Stickzentrum-Salzgiter zurückzusenden. Wurde die Ware
bereits weitergeliefert oder an mehrere Empfänger verteilt, gehen eventuelle
Kosten für das Zusammenführen der beanstandeten Ware zu Lasten des
Auftraggebers.
Ist die Beanstandung
berechtigt, haben wir nach unserer Wahl das Recht auf Nachbesserung,
Ersatzlieferung, Minderung oder Wandlung. Das Recht auf Schadenersatz wird
beschränkt auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Ansprüche auf Wandlung des
Vertrages oder Minderung des Kaufpreises sind ausgeschlossen. Das gilt auch für
alle Folgeschäden.
Veredelte Ware ist vom
Umtausch ausgeschlossen und kann nicht mehr beanstandet werden. Der
Auftraggeber verpflichtet sich daher, die Ware vor dem Veredeln (Bedrucken,
Besticken und Ähnliches) auf Übereinstimmung hinsichtlich Menge und/oder
Qualität/Ausführung mit der bestellten Ware und etwaige Mängel zu untersuchen
bzw. bei Lieferung an Dritte von diesem Dritten untersuchen zu lassen.
Marken- und
Urheberrechte Dritter; Datenschutzrechte
Der Auftraggeber haftet
allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrags Rechte, insbesondere aber
nicht abschließend Marken und/oder Urheberrechte, Dritter verletzt werden. Der
Auftraggeber hat das Stickzentrum-Salzgitter von allen Ansprüchen Dritter wegen solcher
Rechtsverletzung freizustellen und alle dadurch entstehenden Kosten des Stickzentrum-Salzgitter unverzüglich
zu übernehmen.
Das Stickzentrum-Salzgitter
ist berechtigt, alle Logos/Namen/Firmenbezeichnungen der Auftragsgeber in
jeglicher Form nur für eigene Zwecke wie zum Beispiel Werbung und/oder eine
Referenzliste zu verwenden. Im Rahmen der Geschäftsbeziehung werden die Daten
der Kunden und Lieferanten gespeichert und verarbeitet.
Gerichtsstand und
Erfüllungsort
Gerichtsstand und
Erfüllungsort Salzgitter.
Gültigkeit der AGB´s
Alle früheren AGB´s des Stickzentrum-Salzgitter
sind hiermit aufgehoben; es gilt jeweils die letzte Fassung.
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne
Bestimmungen dieser AGB´s ganz oder teilweise
unwirksam sein oder werden, oder sollten sie eine Regelungslücke enthalten,
bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile der AGB´s unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden
Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen, sofern eine
Regelung nach dem wirtschaftlichen Zweck der Bestimmung nicht gefunden werden
kann.
Amtsgericht Salzgitter SteuerNr. 51/
116/10908